Die Koalition, eine deutsche Spezialität?

Von Hugo-Louis Leclerc - Übersetzung von Tobias Hoffmann

« Das Ergebnis der Bundestagswahl verstehen unsere drei Parteien als Auftrag, eine gemeinsame Regierungskoalition zu bilden. »

« Nos trois partis interprètent les résultats des élections un devoir de former ensemble un gouvernement de coalition. »

Nach mehrwöchigen Verhandlungen in thematischen Arbeitsgruppen legten die SPD, die Grünen und die FDP am Mittwoch einen Koalitionsvertrag vor. Dieses gemeinsame Regierungsprogramm stellt konkrete Maßnahmen und Punkte vor, an denen sich das gemeinsame politische Handeln orientieren wird. Die Leitlinien, die sie vorlegen, sind das Ergebnis von Verhandlungen und Kompromissen zwischen allen Beteiligten, die am Tag nach den Wahlen, bei denen die SPD stärkste Partei geworden war, begonnen hatten. Man spricht von einer Ampelkoalition: rot für die SPD, gelb für die FDP und grün für die Grünen. Die CDU ist nicht dabei, obwohl sie bei den Wahlen zweitstärkste Kraft wurde, da die drei Parteien es vorzogen, als Trio zu verhandeln. Diese Koalition wird einen Kanzler stelle aus der Partei mit den meisten Stimmen den Sozialdemokraten Olaf Scholz.

Können wir uns vorstellen, dass wir so etwas auch in Frankreich erleben werden, z. B. ein Bündnis aus LREM, PS und EELV? Unwahrscheinlich, denn dort konzentriert man sich darauf, eine Mehrheit direkt aus den Wählerstimmen zu gewinnen, die sich dann nicht mehr zusammenschließen müssen. Oppositionskultur ist in Frankreich stark, sodass es schwierig ist eine Koalition zu erdenken, die wirklich über eine Rechts-Links-Spaltung hinausgeht. Wenige Tage vor dem Start eines gemeinsamen Parlaments aus LREM, Modem, Agir und Horizons spricht man zu Recht von einer erweiterten Mehrheit und nicht von einer Koalition. Unsere Kultur des Kompromisses und der Bündnisse konzentriert sich auf nahestehende politische Kräfte, nicht auf eine Koalition, die aus Kompromissen zwischen der Rechten, der Linken und der Mitte hervorgeht. Bei der Erweiterung der Mehrheit geht es um den Aufbau eines Bündnisses, nicht einer Koalition.

In Deutschland stehen sich die Parteien nicht nah genug, um Bündnisse zu bilden. Sie sind klar definierte Blöcke mit oft abgeschotteten Überzeugungen. Umso überraschender ist es, dass es ihnen gelingt, zu koalieren. Die Kunst besteht darin, dass man in Deutschland zwischen den Ideen der Notwendigkeit zu regieren und die meisten Stimmen zu haben unterscheidet. Es gilt vor sich zu verbünden, um zu regieren. In Deutschland gibt es keine Präsidentschaftswahlen, sondern die Parlamentswahlen sind die Wahlen, die gleichzeitig zur Bildung der Regierung und zur Ernennung des Kanzlers führen. Die Regierung geht aus dem Unterhaus des Parlaments hervor: Die Abgeordneten, die zum Teil nach dem Verhältniswahlrecht gewählt werden, wählen den Kanzler und die Minister müssen Abgeordnete sein. In Frankreich ist ein Minister nicht immer Abgeordneter, sondern kann auch aus der Zivilgesellschaft kommen. Dies hat durchaus positive Aspekte, insbesondere um der Professionalisierung des politischen Lebens entgegenzuwirken, ein Punkt, für den sich der Kandidat Emmanuel Macron 2017 eingesetzt hat.

Es ist auch nicht alles rosig im Land der Koalition. Zunächst einmal sind die Verhandlungen oft hart und sehr politisch, da es sich immer noch um Verhandlungen um die verschiedenen Schlüsselpositionen handelt. Ein weiterer schwieriger Punkt ist die Suche nach einem Kompromiss zwischen Liberalen und Umweltschützern, die in Bezug auf die Wirtschaft und die Mittel des Staates zur Finanzierung seiner Wirtschaft und seiner Verschuldung gewisse Antagonismen haben. Wäre der Kompromiss in einigen Punkten nicht ein Verzicht? Wurden die Wähler der deutschen Grünen nicht durch die Verzichte ihrer Partei betrogen, als sie beispielsweise den Schlüsselposten des Finanzministeriums an die Liberalen abtreten mussten? Man kann sich nie sicher sein.

Nichtsdestotrotz erkennen die drei Parteien durch ihre Koalition an, dass die Wähler verschiedene Sensibilitäten zum Ausdruck gebracht haben und dass diese sich in der neuen Amtszeit widerspiegeln müssen. Dies zeugt von dem Willen aus einer Wahl pluralistische Lehren zu ziehen ohne nur nach der Krönung einer Partei oder einer Vision zu streben.

In Kürze finden Sie auf unserer Website eine Reihe von Artikeln, die die Leitlinien des Koalitionsvertrags zwischen SPD, FDP und den Grünen vorstellen.

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