"Deutschfrankreich", ein politisch utopisches- aber ein utopisch anregendes Projekt?

Von Hugo-Louis Leclerc - Ubersetzt von Yann von der Brelie

Über ihrer Freundschaft hinaus, stellen die deutsch-französischen Beziehungen auch den Wille einer Zielgerichteten Zusammenarbeit. Diese deutsch-französischen Werke, dem bilateralen Aspekt übergreifend, weisen einen europäischen Abdruck vor, der in sich ein Motor für die europäische Integration darstellt.

Dadurch dass die deutsch-französische Zusammenarbeit den Willen einer Annäherung zu unseren Aliirten geründet hat, hat diese Zusammenarbeit die europäische Aussicht ständig im Hinterkopf, und zwar: Eine deutsch-französische Sichtweise zu besitzen, bedeutet es, zutiefst Europäer zu sein. Dies kommt besonders in der jetzigen Situation zum Vorschein in der ein Dialog mit unserem Deutschen Partner entscheiden ist. Dieser im Namen von dem was wir gemeinsam haben und im Namen der Interessen die wir haben bilateral, aber auch um Europa zu fördern, miteinander zu arbeiten.

Somit ist die Vertiefung der deutsch-französischen Zusammen arbeiten in allen Gebieten ein Vorbild der Vertiefung der europäischen Aspekts aller Staatlichen Werke, die dadurch in der Lage sind übernationale Verhältnisse einzusehen.

Die Formulierung eines „Deutschfrankreichs“ fällt zwar aus dem Rahmen, aber sie stellt auch die Fragen einer echten Integration unserer gemeinsamen Werke, indem sie ein gemeinsames Budget, ein Ministertausch und ein gemischtes Parlament anspricht.

„Deutschfrankreich“, eine vollkommen utopische Vorstellung?

Alles beginnt in der Fiktion: es ist während der Betrachtung der Serie „Baron noir“, dass dieses Projekt aufgekommen ist. Die französische Präsidentin, Amelie Dorendeu, erklärt ihrem deutschen homolog was dieses Projekt beinhaltet und was für Chancen es für Europa darstellt.

Sie sieht ein „Deutschfrankreich“ wie eine gewagte und schadenfrohe Flucht des deutsch-französischen Paares. Ein konkreter Europäischer Plan, der einen Fortschritt des Föderalismus darstellt, eine Art Rückkehr der europäischen Wurzeln wie es sich auch die Gründungsväter mit dem Stahl erwünscht hatten.

 „Utopisch“, antwortete darauf der Deutsche Kanzler. Populisten werden genau das Laster des supranationalen ausnutzen, das Hauptargument eines Frankreichs das ihr Schicksal nicht mehr beherrscht. Dieses Perspektive die somit auch die Virilität des Landes vorweisen würde Skeptizismus mit sich bringen. Utopisch ja, aber jedoch vereinigend. Es handelt sich darum den Mond zu erzielen um in den Sternen zu landen, oder eher Berlin erzielen um im Rhein zu landen.

Die Annäherung unserer beiden Länder, wenn diese gelingt, wäre ein europäisches Integrationsvorbild dass Rechtsprechung machen würde: ein Vorbild dass bloß darauf wartet, erwidert zu werden.

„Deutschfrankreich“ eine politische Gelegenheit?

Dans une Europe que l’on dit moribonde, gangrenée par la montée du populisme, l’Union meurt sûrement à petit feu sans pouvoir raviver la flamme qui animait son projet originel.

In einem Europa dass als sterbend, brandig und als von den Populisten erobert angesehen wird, lässt sich die Union sterben, nicht in der Lage das Feuer wieder anzuzünden dass ihr ursprüngliches Projekt antrieb. Schuman und Monets Europa, ist nicht ein Europa dass sich durch einen Beitritt an einem unklaren Zusammenarbeitsprojekt durchgesetzt hat, sie bevorzugten konkreteres: zumal die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS). Diese Skizze einer Union mit europäischer Dimension, ist eine konkrete Verwirklich die zu Vorschein bringt „dass es funktionieren kann“. Dementsprechend liegt der Beitritt Europas nicht mehr auf einer Idee sondern auf Verwirklichungen. Wenn die Idee zu Beweis wird, reißt sie auch den Skeptizismus mit der nur glaubt was er sieht.

L’Europe d’aujourd’hui est une Europe qui doit avancer comme elle est, sans attendre ni même se focaliser sur plus de « fédéralisme » mais bien en entreprenant des réalisations concrètes qui s’en inspirent pour balayer les scepticismes.

Dies muss uns inspirieren um an das Europa von morgen zu denken. Dieses Europa von morgen ist ein konkretes Europa, ein Europa dem bewusst ist dass es zutiefst überarbeitet werden muss aber auch eines dem bewusst ist was es schon alles geschafft hat. Unser heutiges Europa mag manchmal schwach sein, jedoch hat sich dieses mit stabilen Institutionen ausgestattet, es hat eine Grundplatte von legislativen Harmonisierungen geschaffen, es hat ein gemeinsamen Raum geschaffen idem die Menschen sich frei bewegen können, was jungen leiten die Möglichkeit gegeben hat diesen Raum zu erkundigen. Das heutige Europa ist ein Europa dass so vorgehen sollte wie es ist, ohne zu warten und ohne sich mit mehr „Föderalismus“ zu beschäftigen, sondern idem es konkrete Verwirklichungen unternimmt die sich auf den Föderalismus stützen. Idem wäre ein „Deutschfrankreich“ eine EGKS 2.0, die europäische Verwirklichung des 21. Jahrhunderts.

Dieses „Deutschfrankreich“ schlägt hart zu und erstaunt. Man glaubt erst nicht daran, aber dann kommt man ins Nachdenken: indem Sinne redet man vom einer „Vereinigenden Utopie“. „Deutschfrankreich“ muss vor allem wie eine Annäherungsperspektive betrachtet werden, die Gelegenheit in unseren gemeinsamen Werken weiter zu gehen und das Tabou eine symbolischen Grenze der Souveränität zu überschreiten.

„Deutschfrankreich“, ist die Gelegenheit echt deutsch-französische Entscheidungsinstanzen auf institutionellem Maßstab zu gründen und diese mit einer eigenen Identität und einer bilateralen Autonomie auszustatten.

Auf institutionellem niveau wäre es: die Vorstellung einer Schaffung eines deutsch-französischen Ministerrates der nicht eine Mischung aus den zwei Raten, sondern die Gründung eines beschränkten Rates von Staatssekretären in Gebieten von Wirtschaft, Kultur, Bildung und grenzüberschreitende Gebietskörperschaften. Alles wäre von den zwei europäischen Staatssekretären geleitet die ihre Zusammenarbeit nach dem Aachener Abkommen gestärkt haben. Sie würden die Werke vorbereiten und darauf achten dass die ausstehenden Projekte im echten vereinigtem deutsch-französischen Ministerrat.

Auf der legislativen Seite, im Sinne eines gemischten Parlaments, würde man eine Kommission der deutsch-französischen Geschäfte gründen. Diese würde die Werke vorbereiten und darauf achten dass die laufenden Themen auch in der deutsch-französischen Versammlung die jedes Trimester stattfinden wird, diskutiert werden.

Diese Beispiele sind eine Kostprobe von dem was im Rahmen der deutsch-französischen „Bilateralisierung“ noch weiter gehen kann. Diese vertiefte Kooperation, wenn sie zustande kommt, wird zeigen dass Europa nichts anderen als diese Interaktion mit seinem Nachbar darstellt.

„Deutschfrankreich“ eine Utopie die Horizonte eröffnet?

Eine solche deutsch-französische Symbiose muss uns bezüglich der Vertiefungsperspektiven zum nachdenken bringen.

Eine solche deutsch-französische Symbiose muss uns bezüglich der Vertiefungsperspektiven zum nachdenken bringen. Das Aachener Abkommen über die deutsch-französische Integration und Kooperation ist ein zentrales Element für neue Kooperationsperspektiven unserer beiden Länder. Das Abkommen sieht vor das “die beiden Länder ihre europäische politische Kooperation vertiefen”. Dieses Abkommen wurde 2019 im Fortsatz zum Elysée-Vertrag der diesen deutsch-französischen Ehrgeiz gründete, unterzeichnet. Das Aachener Abkommen erklärt die vorrangigen Projekte, in denen ein europäischer Abdruck zu erkennen ist.

Was ist wenn das Projekt von Amelie Dordendeu über der Vorstellung hinaus geht? Die Deutsch-französischen Baustellen der nächsten Monate und Jahre werden es erlauben, konkret zu arbeiten um die Anforderungen dieses Projekts zu erfüllen. Es bleibt nur noch übrig den Versuch zu verwandeln, und unsere beiden Länder mit strukturell, vergleichbaren und effizienten Organismen auszustatten, die dem neuen Europäischem Projekt ein Beispiel und Hoffnung werden.

Zeichnung von René Leroy

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