Die Kandidatin Annalena Baerbock - die Grünen

Von Déborah Aimionowane

Im Rahmen der Bundestagswahl am 26. September 2021 und in Anknüpfung an die Artikelwoche zur CDU-Vorwahl im vergangenen Januar bietet die Denkfabrik eine neue Artikelserie an, in der die Themen dieser Wahl, die Kandidaten und ihre Programme vorgestellt werden. Aus Gründen der Fairness wurden die Artikel über die Kandidaten jeweils von studentischen Mitgliedern der betreffenden Parteien verfasst.

Im Frühjahr 2021 wurde Annalena (Charlotte Alma) Baerbock als erste grüne Kanzlerkandidatin in Deutschland nominiert. Sie ist, seit der ersten Bundestagswahl 1949, die zweite Frau nach Angela Merkel, die sich für dieses höchste Regierungsamt bewirbt und steht für eine “Politik des Aufbruchs“ ein. Annalena Baerbock ist die jüngste der drei Spitzenkandidat*innen und zugleich die zweitjüngste Vorsitzende einer Bundespartei in Deutschland. Selten waren die Chancen höher, dass BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine*n Kanzler*in stellen.

Rascher Aufstieg auf Kosten der Anerkennung

Baerbock ist am 15. Dezember 1980 in Hannover geboren und studierte in Hamburg, London sowie Berlin, im Bereich Rechts- als auch Politikwissenschaften. Sie arbeitete in Straßburg sowie Brüssel und lebt inzwischen in Brandenburg. 2005 ist sie der deutschen grünen Partei beigetreten und wird dem Realo-Flügel ihrer Partei zugeordnet. Europapolitik ist einer ihrer Schwerpunkte, an der sie auch innerhalb ihrer Partei stets kontinuierlich mitwirkt. Unter anderem als Sprecherin der Bundesarbeitsgemeinschaft Europa (2008-2013), Vorstandsmitglied der European Green Party (2009-2012) und beispielsweise Mitglied im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union des Bundestages (2013-2017).

Von 2009 bis 2013 war sie zudem Landesvorsitzende der GRÜNEN in Potsdam. Seit 2013 ist Baerbock auch Abgeordnete des Deutschen Bundestags und schließlich seit 2018, neben Robert Habeck, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. In den letzten Jahren hat sie einen rasanten Aufstieg in der Bundespolitik absolviert. Da sie bisher weder der Bundes- noch einer Landesregierung angehört, wird ihr jedoch einerseits fehlende Regierungserfahrung vorgeworfen und andererseits genau dies bei ihr als besondere Chance angesehen.

Une Europe “sûre d’elle, forte […] pour la protection climat”

Medial wurden auch andere Debatten rund um Annalena Baerbock polarisiert, sodass von wichtigen politischen Wahlkampfthemen abgelenkt wurde. Im Juni diesen Jahres präsentierte Baerbock ihr Buch „Jetzt. Wie wir unser Land erneuern“ und stellt darin insbesondere ihre politischen Ziele vor.

Baerbock möchte sich insbesondere für ein „selbstbewusstes, starkes Europa; eine Wirtschaft, die sich neu erfindet“ und „für Klimaschutz“ einsetzen. Bereits im Mai 2017 hat sie gemeinsam sieben Punkte für eine deutsch-französische EU-Agenda mitverfasst. Dort wurde der deutsch-französische Motor als Garant für den europäischen Zusammenhalt benannt. Ebenso zum Beispiel die Einführung eines CO2-Mindestpreises im Rahmen der verstärkten Zusammenarbeit und die Notwendigkeit zu Reformen in Europa, wurden angestoßen.

Auch im aktuellen Bundestagswahlprogramm der Partei wird klar, dass eine gute Zusammenarbeit mit anderen Ländern, in- sowie außerhalb von Europa, angestrebt wird. Laut den GRÜNEN können die großen Herausforderungen unserer Zeit, wie die Klimakrise, Pandemien oder Ungleichheiten auf der Welt, nur zusammen bewältigt werden.

Ein anderer Schwerpunkt des Wahlprogramms ist der sozial gerechte Klimaschutz als „Grundlage für eine lebenswerte Zukunft“. Um das 1,5°C Ziel noch erreichen zu können, soll ein Klimaschutz-Sofortprogramm eingeführt werden, welches u.a. mehr Investitionen, einen Ausbau der erneuerbaren Energien, einen früheren Kohleausstieg 2030, sichere Arbeitsplätze und ein entlastendes Energiegeld vorsieht.

Die Gleichberechtigung in allen Lebensbereichen und die Bekämpfung rechtsextremistischer Strukturen als Prioritäten

Im Bereich soziale Sicherung fordert BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Beispiel eine Garantiesicherung und einen höheren Mindestlohn von 12 Euro. Auch ein „bundes-einheitliches Gesamtkonzept Mietobergrenzen“ wird genannt, das die Mietpreisbremse entfristen und deutlich nachschärfen soll. Gleichzeitig sollen die Weichen für ein „gutes Leben auf dem Land und in der Stadt“ gestellt werden.

Für die GRÜNEN und die zweifache Mutter sowie Spitzenkandidatin Baerbock stehen Familien und Kinder ebenso im Mittelpunkt. Konkret wird eine Kindergrundsicherung im Wahlprogramm als auch ein Recht auf gute Kitas sowie Schulen, für jedes Kind, egal wo es lebt, genannt. Durch eine „Grundsicherung in Ausbildung und Studium“ wollen die GRÜNEN allen, unabhängig vom Einkommen der Eltern, Weiterbildung ermöglichen und mehr Bildungsgerechtigkeit fördern.

Bei all dem soll das Zusammenleben von ihrem „Leitbild Einheit in Vielfalt“ geprägt sein. So soll in der Praxis die „Gestaltung einer rassismuskritischen und chancengerechten Einwanderungsgesellschaft“ gesetzlich verankert werden, die Gleichberechtigung in allen Lebensbereichen und die Bekämpfung rechtsextremistischer Strukturen Priorität haben.

Bereits eine Affinität zu Präsident Macron

Bezüglich der deutsch-französischen Beziehungen kann man letztlich konstatieren, dass Baerbock Macron im Februar 2020 bei einem längeren Gespräch, zusammen mit ihrem Co-Parteivorsitzenden Robert Habeck, kennengelernt hat und den sehr guten Austausch mit der französischen Regierung sowie dem französischen Präsidenten sehr schätzt und sich darauf freut, ihn nach der Bundestagswahl weiter zu vertiefen. Durch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN spricht man auch in Frankreich mehr über die Regierungsfähigkeit grüner Parteien. Zudem teilte Macrons Umweltministerin, Barbara Pompili, mit, dass sie in Deutschland Grünen-Mitglied wäre, was die Nähe der Partei zu der französischen Regierung widerspiegelt.

Baerbock tritt im Potsdamer Bundestagswahlkreis für das Direktmandat an, wobei der SPD-Kanzlerkandidat Scholz ihr größter Konkurrent ist. Ein Sieg der deutschen Kanzlerkandidatin bei der Bundestagswahl verspricht einen Aufschwung der Grünen über die Grenzen hinaus und speziell einen Schub für die Klimapolitik in Brüssel.

Start typing and press Enter to search

Shopping Cart