Gibt es eine Zukunft für die europäische Verteidigung?

Von Yann von der Brelie

Während sich die Präsidentschaft von Donald Trump dem Ende nähert und sowohl Deutschland als auch Frankreich sich wichtigen Wahlterminen nähern, befindet sich das deutsch-französische Paar in Bezug auf das Projekt einer europäischen Verteidigung immer noch in einer Sackgasse. Von Anfang an stößt sie in Deutschland trotz Macrons beharrliches Vorantreiben auf eine gewisse Zurückhaltung.

"Die Idee der strategischen Autonomie Europas geht zu weit, weil sie die Illusion nährt, dass Europas Sicherheit, Stabilität und Wohlstand ohne die NATO und die Vereinigten Staaten gewährleistet werden könnten". Das sagte die deutsche Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer Anfang November zum Leidwesen des französischen Präsidenten der Zeitschrift Politico. Diese klare Position kommt nur wenige Tage nachdem die EU-Mitglieder die Erweiterung der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (PESCO) und der damit verbundenen Mittel für außereuropäische Drittstaaten, insbesondere NATO-Mitglieder, mit Großbritannien und den Vereinigten Staaten an der Spitze beschlossen haben. Diese Idee der deutschen Ratspräsidentschaft wurde von Frankreich, das sich bereits mit einem im Vergleich zum ursprünglichen Projekt halbierten Europäischen Verteidigungsfonds begnügen musste, so gut es konnte akzeptiert.

Frankreichs Ambitionen für eine gemeinsame europäische Verteidigung scheinen ständig auf eine zögerliche deutsche Politik zu stoßen:

Dient die Einrichtung des PESCO zur Stärkung der begrenzten europäischen Zusammenarbeit? - Ja, aber es öffnet auch die Tür zu den Vereinigten Staaten und zur NATO im Allgemeinen. Die Schaffung eines europäischen Verteidigungsfonds mit 13 Milliarden Euro? - Ja, aber es werden nur 7 Milliarden sein. Der Übergang zur europäischen Souveränität in den Bereichen Verteidigung und Rüstung? - Wir ziehen es vor, unter dem amerikanischen Schirm zu bleiben. Eine gemeinsame europäische Armee? - Lassen Sie uns die Frage gar nicht erst stellen.

Aber was erklärt diese Kluft zwischen der französischen und der deutschen Vision einer europäischen Verteidigung?

Zunächst einmal gibt es ein finanzielles Problem. Wenn die Europäische Union die NATO ersetzen und für ihre eigenen Sicherheitsbedürfnisse unabhängig sorgen will, müssen entsprechende Mittel zur Verfügung gestellt werden. Nach Ansicht von Claudia Major von der deutschen Stiftung "Wissenschaft und Politik" sollte ein solcher Prozess unter der Annahme umfangreicher Investitionen nicht weniger als zehn oder zwanzig Jahre dauern, während dieser Zeit wird die Europäische Union weiterhin die NATO und die Vereinigten Staaten benötigen, um ihren Schutz zu gewährleisten.

Zudem sind die Rüstungssysteme innerhalb der Union nicht einheitlich. Zum Vergleich: Während wir fast 180 verschiedene Waffensysteme haben, haben die Vereinigten Staaten nur etwa 30. Ohne Standardisierung ist die militärische Zusammenarbeit schwieriger, teurer und weniger effektiv. Und in diesem Bereich ist Frankreich das einzige Land, das, insbesondere mit seinen Rafales, die in keinem anderen EU-Land verwendet werden, auffällt.

Könnte es aber sein, dass die französischen und deutschen Positionen doch gar nicht so weit voneinander entfernt sind?

Denn auf beiden Seiten ist folgende Schlussfolgerung klar: Die Vereinigten Staaten verlieren allmählich das Interesse am alten Kontinent und die Europäische Union muss im Bereich der Verteidigung Verantwortung übernehmen, um sich nicht bloßgestellt zu sehen. Auf beiden Seiten des Rheins gibt es den klaren Wunsch, die Mittel für die europäische Verteidigung und die Rüstungsindustrie aufzustocken und sich von seinem amerikanischen großen Bruder zu emanzipieren. Doch die Ansätze waren unterschiedlich. Frankreich wollte den ikonoklastischen Charakter der Präsidentschaft von Donald Trump und seine lärmende Infragestellung der amerikanischen militärischen Rolle jenseits des Atlantiks nutzen, um das Projekt eines Europas der Verteidigung voranzubringen. Deutschland seinerseits bevorzugt kleine Schritte. Es ist wichtig, den Übergang zu einem europäischen Verteidigungssystem einzuleiten, ohne dem mächtigen Verbündeten allzu plötzlich den Rücken zu kehren. Die europäischen Länder mussten sich zwischen dem selbstbewussten Reformismus von Emmanuel Macron und dem vorsichtigeren und konservativeren Ansatz von Angela Merkel entscheiden. Eher kleine, gut aufgeklärte Schritte als ein Riesenschritt in Richtung Unsicherheit.

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