Grenzüberschreitend: die Mosel zwischen Gesundheitsfürsorge und deutsch-französischem Rätsel

Von Théo Burgevin - Übersetzung von Hannah Brand

Das war längst überfällig, aber auf ganz andere Weise: Die Mosel, damals im Fokus der deutschen und französischen Diplomatie, war gezwungen, neue Maßnahmen zur Bekämpfung der verschiedenen Varianten des Covid-19 zu ergreifen.

Das Grenzdepartement wurde deshalb an diesem Sonntag den 28. Februar, vom Robert-Koch-Institut, dem deutschen Gesundheitsüberwachungsinstitut, das die Aufgabe hat, der Inzidenz in den verschiedenen Gebieten innerhalb und auch an der Grenze der Bundesrepublik zu kontrollieren, als Hochrisikogebiet eingestuft.

Grenzbewohner werden dann einer mehrfachen Kontrolle unterzogen. Da das Departement Moselle derzeit eines der am stärksten von der Epidemie betroffenen französischen Departements ist, hat die Bundesregierung beschlossen, für Moselaner, die in das Nachbarland reisen wollen, eine Negativtest von weniger als 48 Stunden zu verhängen.

"Das französische Departement Moselle wird ab Mitternacht am 2. März als ein von Varianten betroffenes Gebiet" des Covid-19-Virus betrachtet, der höchsten Kategorie in der deutschen Risikoskala für Coronaviren, so das Gesundheitsministerium. Das RKI hat am Sonntag auch die Moselregion auf seiner Website als "Varianten"-Zone eingestuft. Eine Einstufung, die ebenfalls am 2. März in Kraft tritt.

PCR- oder Antigentest?

Ab diesem Zeitpunkt müssen Menschen, die nach Deutschland einreisen wollen, "einen PCR- oder Antigentest vorlegen", so das Ministerium.

Es ist jedoch nicht die Absicht Deutschlands, systematische Zollkontrollen an der Grenze zu Mosel einzuführen, wie es derzeit mit der Tschechischen Republik und dem österreichischen Tirol der Fall ist.

Par ailleurs, un test antigénique suffit, et non besoin d’un PCR. En revanche les autorités locales de Sarre, qui sont en dialogue étroit et permanent avec les élus français de Moselle, espéraient toutefois meilleur traitement, comme par exemple, qu’on autorise les travailleurs frontaliers à ne se faire dépister qu’une seule fois par semaine, sur le lieu de travail. Le Land de Sarre a d’ailleurs distribué 100.000 kits de tests rapides aux PME sarroises.

Unterstützung der 16.000 Grenzgänger

"Der Übergang einer Region in die Kategorie der "Variantengebiete" ist eine Klassifizierung, die normalerweise, wie es Deutschland in Bezug auf Österreich oder die Tschechische Republik getan hat, extrem strenge Maßnahmen der Quasi-Schließung der Grenzen impliziert", sagte der französische Staatssekretär für europäische Angelegenheiten Clément Beaune am Sonntag auf France Inter.

"Das sei nicht das, was er für die 16.000 Grenzgänger an der Mosel wolle, so Beaune, und fügte hinzu, er sei in Gesprächen mit Berlin, um "zu versuchen, diese Maßnahmen so weit wie möglich zu reduzieren". Er schlug Tests vor, "die nicht jeden Tag, sondern alle zwei oder drei Tage obligatorisch sind".

Aber es sind die Grenzgänger, die von der deutschen Entscheidung am meisten beunruhigt sind. Manchen fällt es schwer, dass sie ihren gesamten Lebensrhythmus umplanen müssen, damit sie jeden Tag oder alle zwei Tage einen Test machen können. Für manche ist es in der Praxis unmöglich.

Das Saarland konnte diese Entscheidung vorwegnehmen, indem es seinen lokalen KMUs diese Kits zur Verfügung stellte, nur das Departement Moselle und die französische Regierung haben noch auf eine deutsche Entscheidung gewartet, was die Grenzsituation betraf. Obwohl die Antigentests in Frankreich kostenlos sind, bereitet diese Entscheidung vielen Grenzgängern logistisches Kopfzerbrechen.

Es muss betont werden, dass Deutschland seine Grenze zur Mosel nicht komplett schließt. Die deutsche Bundespolizei wird nicht alle einreisenden Fahrzeuge anhalten, um zu kontrollieren, ob alle Insassen einen negativen Test haben. Stattdessen werden sie stichprobenartige Kontrollen durchführen. Katastrophenszenarien mit riesigen Staus, wie sie am Grenzübergang zu Tschechien oder dem österreichischen Tirol zu sehen sind, sind dann nicht mehr möglich.

Auf jeden Fall treten auf französischer Seite am Montag, 1. März, neue Regeln in Kraft. So müssen z.B. Grenzgänger, die eine Rundreise von der Mosel nach Deutschland machen, bei einer „Gendarmerie“- oder Polizeikontrolle in Frankreich innerhalb von 72 Stunden einen negativen PCR-Test für ihre nicht-geschäftliche Reise vorlegen. Damit wird das Einkaufen in Deutschland sehr restriktiv werden. Grenzgänger sind von dieser Maßnahme nicht betroffen. Anwohner, die zum Einkaufen oder aus anderen Gründen die Grenze überschreiten wollen, müssen leider ihre Gewohnheiten überdenken. In Sarreguemines, einer Grenzgemeinde, wird dies offensichtlich bedauert. Da die Preise manchmal nur wenige Schritte vom Haus entfernt viel billiger sind, werden sich die Einwohner der Gemeinde nicht mehr so frei bewegen können wie früher, auch wenn die Grenze sichtbar ist. Sobald man die Gemeinde verlässt, befindet man sich ohne es wirklich zu merken in Deutschland, was in dem hier genannten Zusammenhang gewisse Schwierigkeiten bereiten kann.

Erwartung von Einschränkungen auf beiden Seiten

Auch Berlin hat auf besondere Einschränkungen auf französischer Seite erwartet, da es seine bisherige Gesundheitspolitik nicht aufgeben wollte. Das würde in einem Land, das gerade zweieinhalb Monate Schließung von nicht lebensnotwendigen Geschäften und Schulen hinter sich hat, missverstanden werden. Die Deutschen haben große Anstrengungen unternommen, um ein zufriedenstellendes Ergebnis zu erzielen: Die Inzidenzrate ist im Saarland viermal niedriger als an der Mosel. Deutschland will diese Situation nun schützen. Denn auch Deutschland hat gehofft, dass die Mosel unter Wochenendesausgangsperre gestellt oder die Schulen geschlossen werden würden. Aber wegen der fehlenden Entscheidung auf französischer Seite war Deutschland gezwungen, diese Entscheidung zu treffen.

Daran erinnert der deutsche Botschafter in Frankreich, Hans-Dieter Lucas, in einem Tweet: „Auf Anregung der Staatssekretäre Clément Beaune und Michael Roth fand eine Dringlichkeitssitzung des Ausschusses für grenzüberschreitende Zusammenarbeit statt, die auch von der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung beantragt worden war, um das Leben und die Arbeit der Grenzgänger so wenig wie möglich zu belasten.“ Darüber hinaus erklärte Bundesaußenminister Heiko Maas, dass er die bestehenden Regelungen unter der einzigen Bedingung akzeptiere, dass es keine neuen dauerhaften Grenzkontrollen gebe, und betonte, dass die Grenzregion ein wichtiger deutsch-französischer Lebensraum sei.

Es wäre zu simpel, diese Situation als eine allgemeine Verschlechterung der deutsch-französischen Beziehungen zu sehen; in den letzten Tagen hörte man, dass die Paris-Berlin-Linie in Gefahr sei oder, dass Deutschland eine Sonderbehandlung geübt hat, als ob Frankreich der schlechte Schüler wäre, der von seinem deutschen Nachbarn bestraft werden muss, oder im Gegenteil, als ob Deutschland in einigen Punkten zu streng wäre. Das "Deutsch-Französisch" wird durch diese Entscheidung nicht in Bedrängnis gebracht.Das Deutsch-Französische besteht aus Institutionen, Initiativen, beruflichen und akademischen Kooperationen und verschiedenen Projekten, die von vielen Menschen getragen werden, die dafür sorgen, dass das Deutsch-französische überall in unseren beiden Gebieten und zu jeder Zeit gut lebt. Die deutsch-französische Beziehung und ihre innere Situation wird nur durch eine Veränderung der grenzüberschreitenden Politik fokussiert. Das Deutsch-Französische betrifft grenzüberschreitende Fragen, aber nicht nur. Das Deutsch-Französische hat viele Facetten, wobei die oben genannte Problematik auch von erheblicher Bedeutung ist.

Aus diesen Gründen ist es natürlich übertrieben, dies als Schwäche der einen oder anderen Regierung, der Nationalversammlung oder des Bundestages oder gar der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung zu sehen. Diese Entscheidung ist das Ergebnis einer lokalen Gesundheitssituation und nicht das Ergebnis irgendeiner diplomatischen Spaltung.

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